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A1: Formulierungen für das BTWP21 - Friedenspolitik

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:BAG Frieden 26.-28.2.2021
Antragsteller*in:Karl-Wilhelm Koch (KV Vulkaneifel)
Status:Modifiziert
Eingereicht:19.02.2021, 00:21
Antragshistorie:
Version 1(19.02.2021)
Version 1(22.02.2021)

Antragstext

Im Abrüstungsteil an entsprechender Stelle:

  • Wir Grüne treten ein für eine Rückbesinnung auf eine Entspannungspolitik,
    welche Feindbilder abbaut und die Sicherheitsinteressen aller Länder
    berücksichtigt.
  • Die Klimakrise und die gegenwärtige Pandemie zeigen, dass es zu
    Vertrauensbildung und internationaler Kooperation unter dem Dach der UNO
    keine Alternative gibt.
  • Wir setzen uns dafür ein, dass Deutschland seine humanitäre und
    friedenspolitische Verantwortung übernimmt.
  • Wir GRÜNE engagieren uns dafür, dass die USA dem JCPOA mit dem Iran wieder
    beitreten und die Politik des maximalen Drucks beenden.
    Die Politik der bisherigen amerikanischen Administration ist gescheitert
    und hat dazu geführt, dass der Iran heute Uran höher anreichert als noch
    vor 18 Monaten. Wir GRÜNE unterstützen ausdrücklich, dass Deutschland in
    dem Prozess der vollen Wiederherstellung der JCPOA-Compliance und der
    Begrenzung der Entwicklung weiterer Atomwaffenstaaten eine aktive Rolle
    spielt.

Begründung

folgt mündlich

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Änderungsanträge

  • Ä1 (Sonja Katharina Schiffers (KV Berlin-Mitte), Angenommen)

Kommentare

21.02.2021

Dominik Reich:

Lieber KW, ich kann vermuten, was mit dem Satz "Wir setzen uns dafür ein, dass Deutschland seine humanitäre und friedenspolitische Verantwortung übernimmt." gemeint ist und würde dir wohl zustimmen. Gleichwohl erschließt sich mir aktuell mit Blick auf Zeitpunkt (vor dem ersten Entwurf des BTWP) die Funktion dieses Satzes nicht so ganz und es feht eine Ausbuchstabierung, was damit gemeint ist.
22.02.2021

Sonja Katharina Schiffers:

Lieber KW, liebe alle,

meine erste Priorität wäre die Nichtbefassung und erstmal abzuwarten, was im Entwurf stehen wird. Falls es doch zur Abstimmung kommen wird, habe ich 2 Änderungsanträge gestellt.

Viele Grüße
Sonja